Definition

Zeitwertkonten sind Guthabenkonten (Wertguthaben im Sinne von § 7b SGB IV) der Arbeitnehmer und begründen einen Anspruch gegenüber dem Unternehmen auf eine spätere Auszahlung. Sie bleiben bis zur endgültigen Entscheidung über die Verwendung Ansprüche aus Entgelt  und werden in Geld geführt. Primär dienen Zeitwertkonten der Finanzierung von Freistellungsphasen für Arbeitnehmer, die aus den aufgebauten Wertguthaben erfolgen.


Zeitwertkonten können als langfristige, in Geld geführte Arbeitszeitkonten definiert werden. Sie verbinden Langzeitkonten (Finanzierung von Freistellungsphasen/ Sabbaticals) und Lebensarbeitszeitkonten (Finanzierung eines vorzeitigen Ruhestandes).


Mögliche Personengruppen


Als grundlegendes Kriterium, um ein Zeitwertkonto im Sinne des Flexi-II-Gesetzes führen zu können, muss ein Arbeitsverhältnis gegen Entgelt bestehen. Auch geringfügig Beschäftigte können ein Wertguthaben aufbauen. Freiberufler oder Selbständige können die Vorzüge von Arbeitszeitkonten nicht nutzen, jedoch deren Arbeitnehmer (also auch mitarbeitende Familienangehörige oder Ehepartner). Zu unterscheiden ist zwischen der Möglichkeit der Führung eines Zeitwertkontos und der steuerlichen bzw. sozialversicherungsrechtlichen Förderung.


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Verwendung von Wertguthaben in der Freistellungsphase


Die Finanzierung einer Freistellungsphase (Sabbatical oder Vorruhestand) erfolgt aus dem angesparten Wertguthaben. Das zu zahlende Entgelt in der Freistellungsphase soll nach Vorgabe durch den Gesetzgeber nicht unangemessen vom Durchschnittsverdienst der letzten 12 Monate vor Beginn der Freistellung abweichen. Diese Forderung gilt als eingehalten, wenn das Entgelt mindestens 70 % des zuvor bezogenen Entgeltes beträgt. Unter bestimmten Voraussetzungen kann das Entgelt auch höher als 100 % festgesetzt werden. Hierüber kann die Freistellungsphase verlängert oder verkürzt werden. Arbeitgeber und Mitarbeiter schließen hierüber ergänzend einen Vertrag. Die Bezüge unterliegen der Lohnsteuer und Sozialabgaben sind zu leisten.

 

Besonderheiten in der Freistellungsphase: [Infos abfordern]


Verwendung von angespartem Wertguthaben im Störfall


Unter einem Störfall versteht man jede Entnahme aus dem Wertguthaben, die nicht der Finanzierung einer Freistellung von der Arbeit dient oder ein Ereignis, das nach SGB IV die sofortige Abrechnung des Wertguthabens vorsieht.


Fälle, in denen das Wertguthaben nicht wie vereinbart für eine Zeit der Freistellung verwendet wird (Störfall), können insbesondere sein:

  • die Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses,
  • eine Erwerbsminderung bei gleichzeitigem Dienstaustritt,
  • die Insolvenz des Arbeitgebers,
  • der Tod des Arbeitnehmers,
  • eine Existenz bedrohende Notlage beim Arbeitnehmer. 

Verwendung von angesparten Wertguthaben - Übertragung in betriebliche Alterversorgung


Obwohl Zeitwertkonten in erster Linie zur Nutzung von Freistellungsphasen gedacht sind, lässt der Gesetzgeber als Besonderheit dennoch die Möglichkeit offen, ein Wertguthaben, das nicht mehr für eine Freistellungsphase genutzt werden kann, in einen Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung (bAV) zu überführen. Hier ist ebenfalls zwischen Alt- und Neuzusagen zu unterscheiden. Die sozialversicherungsrechtliche Behandlung bedarf in jedem Falle einer Einzelprüfung.

Demnach kann in einigen Fällen ohne vorheriges Eintreten eines Störfalls und der damit verbundenen Abrechnung und Auszahlung, das Wertguthaben in einen Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung übertragen werden.
Diese Umwandlung in einen Durchführungsweg der bAV ist in folgenden Fällen möglich:

  • Erwerbsminderung und gleichzeitiger Dienstaustritt,
  • Erreichen der Altersgrenze und tatsächlicher Bezug der gesetzlichen Rente,
  • Tod des Beschäftigten.


Aus steuerlicher Sicht ist es jederzeit möglich, ein Wertguthaben steuerfrei in einen Durchführungsweg der bAV zu wandeln (BMF- Schreiben vom 17.11.2004; Rz 166).


Es gibt vier Ertrags- Modelle von Zeitwertkonten und Mischformen [Infos abfordern].

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